Antrag der FDP-Fraktion im Kreistag vom 05.12.2007
FDP-Änderungsantrag "Schulbauprogramm 2008-2011"
FDP-Änderungsantrag zu DS 1544 – TOP 13:
Schulbauprogramm des Landkreises 2008-2011
Der Beschlussvorschlag zu DS 1544 soll wie folgt geändert werden:
1. Dem anliegenden Investitionsprogramm wird für 2008 zugestimmt.
2. Die für 2009 bis 2011 vorgesehenen Investitionen stehen unter dem Vorbehalt von Beschlüssen zur Schulentwicklungsplanung und deren Genehmigung durch das Hessische Kultusministerium sowie einem generellen Finanzierungsvorbehalt.
3. Dies gilt auch für die Ansätze im Wirtschaftsplan 2008 (S. 98) des DADI-Werks.