Pressemitteilung vom 19.01.2009

Hoffie fordert "Runden Tisch" zu Konjunkturprogrammen

Weil die Konjunktur- und Investitionsprogramme der Bundesregierung sowie der hessischen Landesregierung kurzfristige Entscheidungen sowohl für die Gebäudewirtschaft wie auch für Infrastrukturmaßnahmen erfordern, verlangt die FDP, dass die Fraktionen des Kreistages von Anfang an in die Entscheidungsfindung des Maßnahmenkataloges für den Landkreis Darmstadt-Dieburg einbezogen werden.
„Dies ist angesichts der Bedeutung und der Größenordnung der in Aussicht gestellten Mittel dringend geboten“ erklärt der FDP-Fraktionsvorsitzende Klaus-Jürgen Hoffie in einem an Landrat Jakoubek, sowie die Fraktionen und den Vorsitzenden des Kreistages gerichteten Schreiben.

Mit dem „Runden Tisch“ sollen nach Auffassung der Liberalen die Prioritäten auf eine möglichst breite Basis gestellt werden. Dies auch deshalb, weil die hessische Landesregierung die Anträge der Landkreise noch vor der für den 16. März 2009 angesetzten Kreistagssitzung erwartet. Der an die Landesregierung zu richtende Maßnahmenkatalog für den Landkreis Darmstadt-Dieburg mit dem Schwerpunkt Schulgebäude wird nach Einschätzung der FDP ein Volumen in Höhe von etwa 45 Mio. Euro umfassen. Mit einem zweistelligen Millionenbetrag sei aus dem Konjunkturprogramm der Bundesregierung zu rechnen.

zurück zur Übersicht